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19. Sitzung Stadtrat Suhl am 28.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Informationen des Oberbürgermeisters
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8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates Suhl am 17.12.2025
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9. Behandlung von Beschlussvorlagen
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9.1. 1. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Lautenberg / Linsenhof
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9.2. 2. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Ilmenauer Str. / Döllberg
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9.3. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Suhl-Nord
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9.4. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Neundorf
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10. Behandlung von Anträgen
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10.1. Fraktion AfD/BfS
Keine Freigabe von Fördermitteln für Projekte zur inhaltlichen Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Suhl 2026 -
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11. Behandlung von Beschlussvorlagen
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11.1. Förderung von Einzelprojekten zur inhaltlichen Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Suhl im Förderjahr 2026
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11.2. Formwechsel des Regionalverbundes Thüringer Wald e. V. in die Thüringer Wald Tourismus GmbH
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11.3. 2. Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Suhl
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11.4. Voruntersuchung zur Entwicklung von möglichen Wohnbaulandflächen im Bereich der „Max-Reger-Straße“ durch die Stadtverwaltung Suhl
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11.5. Verkauf des Garagenstandortes „Rudolf-Virchow-Straße“, Gemarkung Suhl, Flur 86, Flurstück 12/7 und Flurstück 6/10 an die GeWo Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
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11.6. Teilnahme mit dem Projekt „Ersatzneubau Kunstrasenplatz Aue“ im Aue-Sportpark Suhl am Projektaufruf des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Sportstätten“ und Bereitstellung der finanziellen Mittel
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12. Behandlung von Anträgen
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12.1. Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Antrag für Schriftzug "I love SUHL" -
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12.2. Fraktion AfD/BfS
Aufnahme von Herrn Michael Albrecht als berufener Bürger in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss -
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12.3. Fraktion AfD/BfS
Einführung einer Parkkarte zur kostenfreien Nutzung öffentlicher Parkplätze für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten -
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13. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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13.1. Information über einen gefassten Beschluss des Sozialausschusses in seiner 13. Sitzung am 28.10.2025
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13.2. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 12. Sitzung am 22.10.2025
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13.3. Information über gefasste Beschlüsse des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 13. Sitzung am 03.12.2025
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13.4. Information über gefasste Beschlüsse des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 16. Sitzung am 04.12.2025
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13.5. Information über einen gefassten Beschluss des Hauptausschusses in seiner 18. Sitzung am 10.12.2025
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14. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates Suhl am 17.12.2025
Beschlussfassung über die Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates Suhl am 17.12.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:25 Ja - 0 Nein - 6 Enthaltungen
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Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.1. 1. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Lautenberg / Linsenhof
1. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Lautenberg / Linsenhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.2. 2. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Ilmenauer Str. / Döllberg
2. Änderung der Satzung des Wohngebietsbeirates Ilmenauer Str. / Döllberg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.3. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Suhl-Nord
Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Suhl-Nord
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:30 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.4. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Neundorf
Satzung über die Aufhebung der Satzung des Wohngebietsbeirates Neundorf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.1. Förderung von Einzelprojekten zur inhaltlichen Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Suhl im Förderjahr 2026
Förderung von Einzelprojekten zur inhaltlichen Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Suhl im Förderjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:19 Ja - 3 Nein - 9 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten9
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.2. Formwechsel des Regionalverbundes Thüringer Wald e. V. in die Thüringer Wald Tourismus GmbH
Formwechsel des Regionalverbundes Thüringer Wald e. V. in die Thüringer Wald Tourismus GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:15 Ja - 12 Nein - 3 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein12
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.3. 2. Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Suhl
2. Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.5. Verkauf des Garagenstandortes „Rudolf-Virchow-Straße“, Gemarkung Suhl, Flur 86, Flurstück 12/7 und Flurstück 6/10 an die GeWo Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
Verkauf des Garagenstandortes „Rudolf-Virchow-Straße“, Gemarkung Suhl, Flur 86, Flurstück 12/7 und Flurstück 6/10 an die GeWo Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:29 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.6. Teilnahme mit dem Projekt „Ersatzneubau Kunstrasenplatz Aue“ im Aue-Sportpark Suhl am Projektaufruf des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Sportstätten“ und Bereitstellung der finanziellen Mittel
Teilnahme mit dem Projekt „Ersatzneubau Kunstrasenplatz Aue“ im Aue-Sportpark Suhl am Projektaufruf des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Sportstätten“ und Bereitstellung der finanziellen Mittel
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:29 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.1.
Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Antrag für Schriftzug "I love SUHL"
Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Antrag für Schriftzug "I love SUHL"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:5 Ja - 18 Nein - 7 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein18
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.2.
Fraktion AfD/BfS
Aufnahme von Herrn Michael Albrecht als berufener Bürger in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
Fraktion AfD/BfS
Aufnahme von Herrn Michael Albrecht als berufener Bürger in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:26 Ja - 3 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.3.
Fraktion AfD/BfS
Einführung einer Parkkarte zur kostenfreien Nutzung öffentlicher Parkplätze für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Fraktion AfD/BfS
Einführung einer Parkkarte zur kostenfreien Nutzung öffentlicher Parkplätze für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:6 Ja - 22 Nein - 4 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein22
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 17:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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