Ratsinformationssystem
15. Sitzung Stadtrat Suhl am 01.10.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Informationen des Oberbürgermeisters
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8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates Suhl am 27.08.2025
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9. Bericht zur Evaluierung des Projektes „Karriereheimat“ in der ARGE IG
Gast: Frau Gellert, Stabsstelle für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung -
10. Wahl eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat der Stadt Suhl für die Amtszeit 2025 – 2029 (ein Vertreter der Kreisliga der Freien Wohlfahrtspflege der Stadt Suhl)
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11. Behandlung von Beschlussvorlagen
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11.1. Einwohnerantrag zu "500 Jahre Stadtrecht Suhl"
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11.2. Geschäftsordnung des Ämternetzwerks der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Suhl
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11.3. Berufung weiterer Mitglieder des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
Hinweis: Die Bewerber werden zur Sitzung eingeladen. -
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11.4. Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat „Jugend verändert Suhl“ der Stadt Suhl
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11.5. Änderung der Aufgabenstellung zur Untersuchung des Viaduktknotens, Bereitstellung der finanziellen Mittel i. R. d. vorläufigen Haushaltsführung 2025 und Auftragsvergabe für die Nachtragsangebote 01 und 02
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11.6. Umsetzung und Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für das Transferprogramm Digitale Bauaufsicht Thüringen und Beauftragung des Fachverfahrensherstellers ARCHIKART
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11.7. 1. Änderung der Förderung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „LSZ“ im Haushaltsjahr 2025
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11.8. 2. Änderung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten im Parkhaus „Wolfsgrube“ der Stadt Suhl
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11.9. Umsetzung der Fusion der Kindertageseinrichtungen „Tausendfüßler“ und „Auenknirpse“ zu einer inklusiven Einrichtung am Standort Tausendfüßler zum 01.09.2026
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11.10. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
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11.11. Vergabe ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
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11.12. Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Stadtbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2024
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11.13. Feststellung des Jahresabschlusses der Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis (SNG) für das Geschäftsjahr 2024
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12. Behandlung von Anträgen
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12.1. Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Ausschilderung des Trinkbrunnens in der Stadelstraße -
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12.2. Fraktion CDU
Öffentliche Ausschreibung mit anschließendem Verkauf der städtischen Immobilie "Grünes Haus" in 98527 Suhl, Gothaer Straße 105 -
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12.3. Ortsteilbürgermeisterin Albrechts
Umsetzung Holzhaus - Steinsfelder Wand in den Ortsteil Albrechts -
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12.4. Antrag Fraktion AfD/BfS
Für ein Park- und Halteverbot Straße Wolfsgrube -
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13. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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13.1. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 12. Sitzung am 05.06.2025
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13.2. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 10. Sitzung am 13.08.2025
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13.3. Information über gefasste Beschlüsse des Hauptausschusses in seiner 15. Sitzung am 20.08.2025
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13.4. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 13. Sitzung am 21.08.2025
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13.5. Information über gefasste Beschlüsse des zeitweiligen Ausschusses ÖPNV in seiner 03. Sitzung am 30.06.2025
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14. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:35 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja35
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:35 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja35
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.1. Einwohnerantrag zu "500 Jahre Stadtrecht Suhl"
Einwohnerantrag zu "500 Jahre Stadtrecht Suhl"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.2. Geschäftsordnung des Ämternetzwerks der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Suhl
Geschäftsordnung des Ämternetzwerks der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:34
-
Abstimmungstext:23 Ja - 9 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.3.
Berufung weiterer Mitglieder des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
Hinweis: Die Bewerber werden zur Sitzung eingeladen.
Berufung weiterer Mitglieder des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
Hinweis: Die Bewerber werden zur Sitzung eingeladen.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:31 Ja - 2 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein2
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.4. Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat „Jugend verändert Suhl“ der Stadt Suhl
Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat „Jugend verändert Suhl“ der Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:33 Ja - 0 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja33
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.5. Änderung der Aufgabenstellung zur Untersuchung des Viaduktknotens, Bereitstellung der finanziellen Mittel i. R. d. vorläufigen Haushaltsführung 2025 und Auftragsvergabe für die Nachtragsangebote 01 und 02
Änderung der Aufgabenstellung zur Untersuchung des Viaduktknotens, Bereitstellung der finanziellen Mittel i. R. d. vorläufigen Haushaltsführung 2025 und Auftragsvergabe für die Nachtragsangebote 01 und 02
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:34
-
Abstimmungstext:19 Ja - 11 Nein - 4 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein11
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.6. Umsetzung und Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für das Transferprogramm Digitale Bauaufsicht Thüringen und Beauftragung des Fachverfahrensherstellers ARCHIKART
Umsetzung und Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für das Transferprogramm Digitale Bauaufsicht Thüringen und Beauftragung des Fachverfahrensherstellers ARCHIKART
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:30 Ja - 0 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.7. 1. Änderung der Förderung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „LSZ“ im Haushaltsjahr 2025
1. Änderung der Förderung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „LSZ“ im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:35 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja35
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.8. 2. Änderung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten im Parkhaus „Wolfsgrube“ der Stadt Suhl
2. Änderung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten im Parkhaus „Wolfsgrube“ der Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:34
-
Abstimmungstext:28 Ja - 4 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein4
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.9. Umsetzung der Fusion der Kindertageseinrichtungen „Tausendfüßler“ und „Auenknirpse“ zu einer inklusiven Einrichtung am Standort Tausendfüßler zum 01.09.2026
Umsetzung der Fusion der Kindertageseinrichtungen „Tausendfüßler“ und „Auenknirpse“ zu einer inklusiven Einrichtung am Standort Tausendfüßler zum 01.09.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:34
-
Abstimmungstext:22 Ja - 2 Nein - 10 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein2
-
Enthalten10
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.10. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:33
-
Abstimmungstext:33 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja33
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.11. Vergabe ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
Vergabe ordnungsbehördliche Bestattungen für den Zeitraum 2026 bis 2029
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.12. Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Stadtbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Stadtbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:34
-
Abstimmungstext:34 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja34
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.13. Feststellung des Jahresabschlusses der Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis (SNG) für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis (SNG) für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.1.
Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Ausschilderung des Trinkbrunnens in der Stadelstraße
Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Ausschilderung des Trinkbrunnens in der Stadelstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:24 Ja - 11 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein11
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.2.
Fraktion CDU
Öffentliche Ausschreibung mit anschließendem Verkauf der städtischen Immobilie "Grünes Haus" in 98527 Suhl, Gothaer Straße 105
Fraktion CDU
Öffentliche Ausschreibung mit anschließendem Verkauf der städtischen Immobilie "Grünes Haus" in 98527 Suhl, Gothaer Straße 105
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:33
-
Abstimmungstext:33 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja33
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 17:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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