Ratsinformationssystem
10. Sitzung Stadtrat Suhl am 02.04.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Informationen des Oberbürgermeisters
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8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates Suhl am 26.02.2025
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9. Bericht zum aktuellen Stand KAG Oberzentrum Südthüringen (z. B. Radwege, gemeinsame Tourismusvermarktung usw.)
Gäste: Frau Schlegel, Leitung Kommunikation KAG
Frau Ehrhardt, Stabsstelle Stadtplanung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung -
10. Behandlung von Beschlussvorlagen
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10.1. Erweiterung öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) – Teilnahme an Einnahmenaufteilung Stufe 2 für D-Ticket 2025
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10.2. Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Suhl (Unterbringungssatzung)
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10.3. Benutzungsgebührensatzung für öffentliche Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Suhl (Unterbringungsgebührensatzung)
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10.4. Bekenntnis zur Einbindung des Familienzentrums in die integrierte Sozialplanung im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“
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10.5. Kurzkonzept für die Veranstaltung „500 Jahre Stadtrecht Suhl - Tradition und Zukunftsvision“ vom 03.06.-06.06.2027
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10.6. 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Suhl
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10.7. Satzung der Stadt Suhl für den Seniorenbeirat und den Seniorenbeauftragten
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10.8. Entwurf des Investitionsplanes 2025 (Arbeitsstand 11.03.2025) und Bewirtschaftung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
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10.9. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen Suhl 2025
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10.10. Bildung eines zeitweiligen Ausschusses „ÖPNV“
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10.11. Benennung der Mitglieder für die Arbeitsgruppen "Ausgaben Bereich Jugend" und "Ausgaben Bereich Soziales"
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11. Behandlung von Anträgen
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11.1. Geschäftsordnungsantrag Nr. 6/2025 vom 29.01.2025
Fraktion AfD/BfS
Öffentliche Zugänglichkeit für Bürger im neuen Rathaus der Stadt Suhl -
11.2. Fraktion CDU
Mehr Transparenz in die Arbeit des Stadtrates - Bürgerbeteiligung stärken -
11.3. Fraktion CDU
Teilnahme der Stadt Suhl am Bundes- und Landesprogramm "Demokratie lebt" und "Denk bunt" - Mitwirkung Stadtrat und Hauptausschuss -
11.4. Fraktion CDU
Öffentliche Ausschreibung mit anschließendem Verkauf der städtischen Immobilie "Grünes Haus" in 98527 Suhl, Gothaer Straße 105 -
12. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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12.1. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 7. Sitzung am 16.01.2025
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12.2. Information über gefasste Beschlüsse des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 6. Sitzung am 12.02.2025
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12.3. Information über gefasste Beschlüsse des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungs-ausschusses in seiner 7. Sitzung am 18.02.2025
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12.4. Information über einen gefassten Beschluss des Hauptausschusses in seiner 8. Sitzung am 19.02.2025
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12.5. Information über einen gefassten Beschluss des Werkausschusses für den EB KDS in seiner 6. Sitzung am 11.02.2025
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12.6. Information zum GO-Antrag Nr. 12/2025 vom 26.02.2025
Fraktion AfD/BfS (Drucksachen-Nr.: 2025-0025)
Antrag auf kostenfreie Überprüfung der Spielgeräte in den Freibädern von Suhl -
12.7. Information zum GO-Antrag Nr. 13/2025 vom 26.02.2025
Fraktion FWS-Bündnis 90/Die Grünen (Drucksachen-Nr. : 2025-0023)
Regelmäßige Überprüfung der Spielgeräte in den Schwimmbädern (Dietzhausen, Goldlauter-Heidersbach, Schmiedefeld) auf Kosten der Stadt - Förderung ohne Zweckbindung -
13. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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