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63. Sitzung Stadtrat Suhl am 24.04.2024

Öffentliche Sitzung beginnt ca. 17.30 Uhr

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 5. Feststellung der Anwesenheit

  • 6. Abstimmung über das Rederecht für Gäste

  • 7. Abstimmung über die Tagesordnung

  • 8. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger

  • 9. Informationen des Oberbürgermeisters

  • 9.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 60. Sitzung des Stadtrates Suhl am 28.02.2024

  • 9.2. Beschlussfassung über die Niederschrift der 61. Sitzung des Stadtrates Suhl am 13.03.2024

  • 9.3. Beschlussfassung über die Niederschrift der 62. Sitzung des Stadtrates Suhl am 20.03.2024

  • 10. Wahl eines Mitgliedes im Seniorenbeirat der Stadt Suhl für die Amtszeit 2019 - 2024

  • 11. Behandlung von Beschlussvorlagen

  • 11.1. Abschluss eines langfristigen Pachtvertrages auf dem Grundstück in der Gemarkung Gehlberg, Flur 3, Flurstück 328/1, mit dem Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e.V. (TROPOS)

  • 11.2. 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Suhl

  • 11.3. Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Suhl

  • 11.4. Maßnahmenplan „Auf dem Weg zu einer inklusiven und barrierefreien Stadt“

  • 11.5. Bestätigung der Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen und funktionellen Aufwertung / Sanierung des Neuen Rathauses und seines Umfeldes als Grundlage zur Ausschreibung für den darauffolgenden Architektenwettbewerb

  • 11.6. Lärmaktionsplan der Stadt Suhl; 2. Stufe, Aktualisierung 2024

  • 11.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Suhl über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter (Straßenreinigungssatzung)

  • 11.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes
    Kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen Suhl

  • 11.9. Prioritätenliste für den Ausbau und die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken der Stadt Suhl – Zeitraum 2023 - 2028

  • 11.10. Erweiterung öDA – Verlängerung des Tarifs Deutschlandticket bis 31.12.2024

  • 12. Behandlung von Anträgen

  • 12.1. Fraktion CDU
    Sicherstellung von Ordnung und Sauberkeit an den Suhler Sammelplätzen für Wertstoffe

  • 12.2. Fraktion CDU
    Erarbeitung einer verbindlichen Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss - Transparenz und Ausschluss von Interessenkonflikten

  • 13. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

  • 13.1. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 45. Sitzung am 06.03.2024

  • 13.2. Information über gefasste Beschlüsse des Sozialausschusses in seiner 42. Sitzung am 06.03.2024

  • 13.3. Information über einen gefassten Beschluss des Hauptausschusses in seiner 56. Sitzung am 13.03.2024

  • 14. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung

  • 14.1. Fraktion SPD
    Wie weiter mit dem Lutherplatz? - Projekt Diakonisches Werk

  • 14.2. StR-Mitgl. Herr Jähne, CDU
    Fragen gem-. § 29 Abs 1 ThürKO Vollzug des Beschlusses des Stadtrates vom 27.01.2024 "Unterstützung des Freistaates Thüringen, Herrn Minister für Kommunales und Inneres, Herrn Georg Maier (Erfurt) bei der Einhaltung von § 44 Asylgesetz ..."

63. Sitzung Stadtrat Suhl am 24.04.2024

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