Ratsinformationssystem
21. Sitzung Stadtrat Suhl am 01.04.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Informationen des Oberbürgermeisters
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8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates Suhl am 04.03.2026
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9. Behandlung von Beschlussvorlagen
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9.1. Einziehung bzw. Entwidmung einer Teilfläche der Straße „Am Bahndamm“ vom öffentlichen Gemeingebrauch und anschließend Rückbau dieser Fläche
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9.2. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen Suhl 2026
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9.3. Verkauf der städtischen Immobilie Gothaer Straße 105 in der Gemarkung Suhl, Flur 45, Flurstück 19/23 (Teilfläche) im Wege der öffentlichen Ausschreibung
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9.4. Verlängerung der Arbeit des zeitweiligen Ausschusses „ÖPNV“ bis 31.12.2028
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9.5. 3. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
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9.6. Bereitstellung der finanziellen Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 gem. § 10 ThürKDG zur Beauftragung der Erarbeitung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für die Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis für die Jahre 2028 bis 2037
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9.7. Einführung des Gemeinschaftstarifs „Rhön-Rennsteig-Werratal“ ab dem 01.01.2027
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9.8. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 für die Beschaffung von Ausstattung für die Fächer Biologie, Chemie und Physik für das Friedrich-König-Gymnasium Haus 1 und Haus 2
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9.9. Verwendung der Kreditkontingente aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Thüringen 2026-2029 (ThürKIpG)
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9.10. Entwurf des Investitionsplanes 2026 und Bewirtschaftung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
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9.11. Billigung des Konzernjahresabschlusses der CCS – Congress Centrum Suhl – Touristik und Congress GmbH für das Geschäftsjahr 2024
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9.12. 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Suhl
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10. Behandlung von Anträgen
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10.1. Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Geschäftsordnungsantrag Nr. 9/2026 vom 04.03.2026
Bezuschussung der zertifizierten Gästeführerausbildung für Suhler Bürger/innen -
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10.2. STR-Mitgl. Frau Saft, Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Vollständiger Zugang für alle Stadträte zu nicht-öffentlichen Sitzungsunterlagen im RIS-Portal -
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10.3. Ausschuss für Kultur, Tourismus und Sport
Aussetzung der geplanten Schließung der Kegelsportanlage "Tivoli" bis zum 30.06.2027 -
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10.4. STR-Mitglied Herr Dr. Triebel, Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Friedhofsdienstleistungen bedarfsgerecht anbieten -
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10.5. STR Dr. Triebel, Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Erneuerung der touristischen Autobahnwerbetafeln mit dem Leitthema "Simson Suhl" -
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10.6. Fraktion CDU
Änderung der Stellvertretungsregelung im zeitweiligen Ausschuss "ÖPNV" -
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11. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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11.1. Information über gefasste Beschlüsse des Werkausschusses EB KDS in seiner 11. Sitzung am 12.11.2025
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11.2. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 14. Sitzung am 14.01.2026
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11.3. Information über einen gefassten Beschluss des Werkausschusses EB KDS in seiner 12. Sitzung am 10.02.2026
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11.4. Information über gefasste Beschlüsse des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 20. Sitzung am 24.02.2026
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11.5. Information über gefasste Beschlüsse des Hauptausschusses in seiner 20. Sitzung am 25.02.2026
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11.6. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 15. Sitzung am 18.03.2026
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11.7. Information über einen gefassten Beschluss des Sozialausschusses in seiner 15. Sitzung am 20.01.2026
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11.8. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 17. Sitzung am 15.01.2026
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12. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Abstimmungstext:28 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates Suhl am 04.03.2026
Beschlussfassung über die Niederschrift der 20. Sitzung des Stadtrates Suhl am 04.03.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.1. Einziehung bzw. Entwidmung einer Teilfläche der Straße „Am Bahndamm“ vom öffentlichen Gemeingebrauch und anschließend Rückbau dieser Fläche
Einziehung bzw. Entwidmung einer Teilfläche der Straße „Am Bahndamm“ vom öffentlichen Gemeingebrauch und anschließend Rückbau dieser Fläche
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.2. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen Suhl 2026
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen Suhl 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.3. Verkauf der städtischen Immobilie Gothaer Straße 105 in der Gemarkung Suhl, Flur 45, Flurstück 19/23 (Teilfläche) im Wege der öffentlichen Ausschreibung
Verkauf der städtischen Immobilie Gothaer Straße 105 in der Gemarkung Suhl, Flur 45, Flurstück 19/23 (Teilfläche) im Wege der öffentlichen Ausschreibung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:26 Ja - 6 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.4. Verlängerung der Arbeit des zeitweiligen Ausschusses „ÖPNV“ bis 31.12.2028
Verlängerung der Arbeit des zeitweiligen Ausschusses „ÖPNV“ bis 31.12.2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.5. 3. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
3. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.6. Bereitstellung der finanziellen Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 gem. § 10 ThürKDG zur Beauftragung der Erarbeitung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für die Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis für die Jahre 2028 bis 2037
Bereitstellung der finanziellen Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 gem. § 10 ThürKDG zur Beauftragung der Erarbeitung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für die Städtische Nahverkehrsgesellschaft mbH Suhl/Zella-Mehlis für die Jahre 2028 bis 2037
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.7. Einführung des Gemeinschaftstarifs „Rhön-Rennsteig-Werratal“ ab dem 01.01.2027
Einführung des Gemeinschaftstarifs „Rhön-Rennsteig-Werratal“ ab dem 01.01.2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:25 Ja - 4 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein4
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.8. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 für die Beschaffung von Ausstattung für die Fächer Biologie, Chemie und Physik für das Friedrich-König-Gymnasium Haus 1 und Haus 2
Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2026 für die Beschaffung von Ausstattung für die Fächer Biologie, Chemie und Physik für das Friedrich-König-Gymnasium Haus 1 und Haus 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:32 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja32
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.9. Verwendung der Kreditkontingente aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Thüringen 2026-2029 (ThürKIpG)
Verwendung der Kreditkontingente aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Thüringen 2026-2029 (ThürKIpG)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:23 Ja - 8 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein8
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.10. Entwurf des Investitionsplanes 2026 und Bewirtschaftung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Entwurf des Investitionsplanes 2026 und Bewirtschaftung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:23 Ja - 7 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein7
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.11. Billigung des Konzernjahresabschlusses der CCS – Congress Centrum Suhl – Touristik und Congress GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Billigung des Konzernjahresabschlusses der CCS – Congress Centrum Suhl – Touristik und Congress GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.12. 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Suhl
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:24 Ja - 5 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein5
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.2.
STR-Mitgl. Frau Saft, Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Vollständiger Zugang für alle Stadträte zu nicht-öffentlichen Sitzungsunterlagen im RIS-Portal
STR-Mitgl. Frau Saft, Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Vollständiger Zugang für alle Stadträte zu nicht-öffentlichen Sitzungsunterlagen im RIS-Portal
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:19 Ja - 4 Nein - 7 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein4
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.3.
Ausschuss für Kultur, Tourismus und Sport
Aussetzung der geplanten Schließung der Kegelsportanlage "Tivoli" bis zum 30.06.2027
Ausschuss für Kultur, Tourismus und Sport
Aussetzung der geplanten Schließung der Kegelsportanlage "Tivoli" bis zum 30.06.2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:13 Ja - 6 Nein - 6 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein6
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.6.
Fraktion CDU
Änderung der Stellvertretungsregelung im zeitweiligen Ausschuss "ÖPNV"
Fraktion CDU
Änderung der Stellvertretungsregelung im zeitweiligen Ausschuss "ÖPNV"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:26 Ja - 0 Nein - 4 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 17:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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