Ratsinformationssystem
14. Sitzung Stadtrat Suhl am 27.08.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Informationen des Oberbürgermeisters
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8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates Suhl am 25.06.2025
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8.2. Beschlussfassung über die Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates Suhl am 09.07.2025
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9. Bericht zum eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau in der Stadt Suhl (inklusiv Ortsteile)
Gäste: Frau Hanf, Stabsstelle für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Vertreter der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
Vertreter der OXG Glasfaser GmbH -
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10. Beschlussfassung über die Feststellung der Zulässigkeit des Einwohnerantrages „500 Jahre Stadtrecht Suhl“
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11. Wahl eines Mitgliedes und von Stellvertretern im Jugendhilfeausschuss für die Amtszeit 2025 - 2029
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12. Wahl des Seniorenbeauftragten der Stadt Suhl und dessen Stellvertreter für die Amtszeit 2025 - 2029
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13. Behandlung von Beschlussvorlagen
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13.1. Bestätigung der Gestaltungskonzeption Bahnhofstraße
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13.2. Benennung der Mitglieder für das Festkomitee „500 Jahre Stadtrechte“ im Jahr 2027
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13.3. Konzept für die Veranstaltung „500 Jahre Stadtrechte Suhl - Tradition und Zukunftsvision“
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13.4. Geschäftsordnung des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
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13.5. Berufung der Mitglieder des Bündnisses der "Partnerschaft für Demokratie" der Stadt Suhl
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13.6. 1. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
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13.7. Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Werkstätten gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
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13.8. Feststellung des Jahresabschlusses der Institut für Transfusionsmedizin Suhl gGmbH (ITM) für das Geschäftsjahr 2024
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13.9. Auswahl und Priorisierung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionsprogrammes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2025
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13.10. Abschluss eines Vertrages über die Weiterleitung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK2022) zur energetischen Sanierung des Ottilienbades
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13.11. Vereinbarung zum Abschluss eines Vergleiches zur Beendigung der Normenkontrollverfahren
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13.12. Bereitstellung finanzieller Mittel zur Durchführung einer Deckeninstandsetzung der Ortsdurchfahrt Wichtshausen für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028
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13.13. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für die Investitionsmaßnahme „Umbau und Sanierung Aue-Schule, Regionales Förderzentrum Suhl“
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13.14. Verkauf des Garagenstandortes „Joseph-Haydn-Straße“ mit den Teilgrundstücken in der Gemarkung Suhl, Flur 58, Flurstücke 19/9, 19/10, 61 und 62/6 , im Wege der öffentlichen Ausschreibung
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14. Behandlung von Anträgen
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14.1. Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Ausschilderung des Trinkbrunnens in der Stadelstraße -
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14.2. OTBM Albrechts, Dietzhausen, Gehlberg, Goldlauter-Heidersbach, Heinrichs, Mäbendorf, Schmiedefeld, Vesser, Wichtshausen
Zugang zum Ratsinformationssystem RIS -
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15. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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15.1. Information über einen gefassten Beschluss des Jugendhilfeausschusses in seiner 8. Sitzung am 18.03.2025
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15.2. Information über einen gefassten Beschluss des Jugendhilfeausschusses in seiner 9. Sitzung am 22.04.2025
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15.3. Information über einen gefassten Beschluss des Jugendhilfeausschusses in seiner 11. Sitzung am 03.06.2025
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15.4. Information über einen gefassten Beschluss des Werkausschusses EB KDS in seiner 8. Sitzung am 03.06.2025
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15.5. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 9. Sitzung am 04.06.2025
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15.6. Information über gefasste Beschlüsse des Hauptausschusses in seiner 11. Sitzung am 11.06.2025
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16. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmung über das Rederecht für Gäste
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:30 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates Suhl am 25.06.2025
Beschlussfassung über die Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates Suhl am 25.06.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:29 Ja - 0 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8.2. Beschlussfassung über die Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates Suhl am 09.07.2025
Beschlussfassung über die Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates Suhl am 09.07.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:28 Ja - 0 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussfassung über die Feststellung der Zulässigkeit des Einwohnerantrages „500 Jahre Stadtrecht Suhl“
Beschlussfassung über die Feststellung der Zulässigkeit des Einwohnerantrages „500 Jahre Stadtrecht Suhl“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.1. Bestätigung der Gestaltungskonzeption Bahnhofstraße
Bestätigung der Gestaltungskonzeption Bahnhofstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:19 Ja - 10 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein10
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.2. Benennung der Mitglieder für das Festkomitee „500 Jahre Stadtrechte“ im Jahr 2027
Benennung der Mitglieder für das Festkomitee „500 Jahre Stadtrechte“ im Jahr 2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:30 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.3. Konzept für die Veranstaltung „500 Jahre Stadtrechte Suhl - Tradition und Zukunftsvision“
Konzept für die Veranstaltung „500 Jahre Stadtrechte Suhl - Tradition und Zukunftsvision“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.4. Geschäftsordnung des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
Geschäftsordnung des Bündnisses der „Partnerschaft für Demokratie“ der Stadt Suhl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:25 Ja - 4 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein4
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.6. 1. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
1. Änderung des Kinder- und Jugendförderplans 2025-2029
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.7. Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Werkstätten gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlusses der Suhler Werkstätten gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:29 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.8. Feststellung des Jahresabschlusses der Institut für Transfusionsmedizin Suhl gGmbH (ITM) für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlusses der Institut für Transfusionsmedizin Suhl gGmbH (ITM) für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:26 Ja - 1 Nein - 2 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.9. Auswahl und Priorisierung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionsprogrammes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2025
Auswahl und Priorisierung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionsprogrammes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:28 Ja - 2 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.10. Abschluss eines Vertrages über die Weiterleitung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK2022) zur energetischen Sanierung des Ottilienbades
Abschluss eines Vertrages über die Weiterleitung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK2022) zur energetischen Sanierung des Ottilienbades
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:31 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.11. Vereinbarung zum Abschluss eines Vergleiches zur Beendigung der Normenkontrollverfahren
Vereinbarung zum Abschluss eines Vergleiches zur Beendigung der Normenkontrollverfahren
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:28 Ja - 1 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.12. Bereitstellung finanzieller Mittel zur Durchführung einer Deckeninstandsetzung der Ortsdurchfahrt Wichtshausen für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028
Bereitstellung finanzieller Mittel zur Durchführung einer Deckeninstandsetzung der Ortsdurchfahrt Wichtshausen für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:29 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.13. Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für die Investitionsmaßnahme „Umbau und Sanierung Aue-Schule, Regionales Förderzentrum Suhl“
Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025 für die Investitionsmaßnahme „Umbau und Sanierung Aue-Schule, Regionales Förderzentrum Suhl“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:28 Ja - 0 Nein - 1 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13.14. Verkauf des Garagenstandortes „Joseph-Haydn-Straße“ mit den Teilgrundstücken in der Gemarkung Suhl, Flur 58, Flurstücke 19/9, 19/10, 61 und 62/6 , im Wege der öffentlichen Ausschreibung
Verkauf des Garagenstandortes „Joseph-Haydn-Straße“ mit den Teilgrundstücken in der Gemarkung Suhl, Flur 58, Flurstücke 19/9, 19/10, 61 und 62/6 , im Wege der öffentlichen Ausschreibung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:30 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.2.
OTBM Albrechts, Dietzhausen, Gehlberg, Goldlauter-Heidersbach, Heinrichs, Mäbendorf, Schmiedefeld, Vesser, Wichtshausen
Zugang zum Ratsinformationssystem RIS
OTBM Albrechts, Dietzhausen, Gehlberg, Goldlauter-Heidersbach, Heinrichs, Mäbendorf, Schmiedefeld, Vesser, Wichtshausen
Zugang zum Ratsinformationssystem RIS
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:27
-
Abstimmungstext:22 Ja - 1 Nein - 4 Enthaltungen
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein1
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 17:00 - 21:32
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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