Ratsinformationssystem
12. Sitzung Stadtrat Suhl am 25.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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4. Feststellung der Anwesenheit
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5. Abstimmung über das Rederecht für Gäste
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6. Abstimmung über die Tagesordnung
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7. Behandlung von Anfragen und Anregungen der Bürger
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8. Aktuelle Stunde gemäß § 14 Abs. 1 Geschäftsordnung
Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen
Stand und Entwicklung des integrativen Kindergartens "Heiligenland" der Diakonie Henneberger Land
Gäste: Herr Gollmer, Geschäftsführer Diakonisches Werk der evangelischen Kirche des Henneberger Landes e. V. -
9. Informationen des Oberbürgermeisters
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9.1. Beschlussfassung über die Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates Suhl am 07.05.2025
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10. Bericht zur Evaluierung des Projektes „Kariereheimat“ in der ARGE IG
Gast: Frau Gellert, Sachbearbeiter Wirtschaftsförderung -
11. Behandlung von Beschlussvorlagen
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11.1. Satzung für das Jugendamt der Stadt Suhl
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11.2. Strategische Planung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Suhl ab 2025
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11.3. Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in der Stadt Suhl für den Zeitraum August 2025 bis Juli 2026
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11.3.1. dazu Antrag Fraktion CDU und Jugendhilfeausschuss
Kita Bedarfsplanung nach ThürKitaG gem. § 18, Verlängerung des Mietvertrages GuthsMuths Kindergarten Haus 2, Gehlberg -
11.3.2. dazu Antrag Ortsteilbürgermeister Gehlberg
Verlängerung der Betriebslaufzeit und Lösung für eine Betriebsfortführung der KITA-Außenstelle Gehlberg -
11.4. Konzeption für die strategische Ausgestaltung der „Partnerschaft für Demokratie“ in der Stadt Suhl
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11.4.1. dazu Antrag Fraktion CDU
Bundes- und Landesprogramm "Demokratie leben" und "Denk bunt" - Mitwirkung von Stadtrat und Hauptausschuss auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates vom 02. April 2025 -
11.5. Berufung der Mitglieder des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie Suhl für die aktuelle Legislaturperiode
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11.6. Förderung von Einzelprojekten zur inhaltlichen Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie Suhl im Förderjahr 2025
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11.7. Aufhebung STR Beschluss Nr. 101/4/2015 zur Beteiligung der Stadt Suhl an der Schülerspeisung an staatlichen Grund,- Regel-, Gemeinschaftsschulen, Förderzentren und Gymnasium in der Stadt Suhl
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11.8. Änderung der Schulnetzplanung 2021/2022-2025/26
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11.9. Verschiebung der Schließung der Kegelsportanlage „Tivoli“ bis 31.12.2025
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11.10. Aufhebung des Beschlusses STR 836/58/2024 - Verkauf der Teilgrundstücke der Gemarkung Suhl, Flur 58, Flurstücke 19/9, 19/10, 61, 62/6 an die AWG Wohnungsbaugenossenschaft „Rennsteig“ eG
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11.11. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Suhl über die Festsetzung von Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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11.12. Berufung des Stadtratsmitgliedes für den Seniorenbeirat der Stadt Suhl für die Amtszeit 2025 - 2029
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11.13. Änderung Beschluss STR 041/04/2024 vom 25.09.2024 - Lärmaktionsplan der Stadt Suhl; 2. Stufe, Aktualisierung 2024
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11.14. Übertragung der Grundstücke Gemarkung Mäbendorf, Flur 1, Flurstück 50 und 51 sowie Teilfläche aus 25/17 mit ca. 370 m² an den Zweckverband Wasser und Abwasser Suhl „Mittlerer Rennsteig“ mit Sitz in Zella-Mehlis
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11.15. Beauftragung der BPV Consult GmbH mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2022-2026 zur Sicherstellung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die SNG ab dem Jahr 2028
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11.16. Feststellung des Jahresabschlusses der GeWo Städtische Wohnungsgesellschaft mbH Suhl für das Geschäftsjahr 2024
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11.17. Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen im Bereich Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII und Eingliederungshilfe nach SGB IX für das Haushaltsjahr 2024
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12. Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Suhl für die Amtszeit 2025 - 2029
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13. Behandlung von Anträgen
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14. Kenntnisnahme von Informationen und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
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14.1. Information über einen gefassten Beschluss des Sozialausschusses in seiner 7. Sitzung am 18.02.2025
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14.2. Information über einen gefassten Beschluss des Sozialausschusses in seiner 9. Sitzung am 25.03.2025
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14.3. Information über einen gefassten Beschluss des Werkausschusses EB KDS in seiner 7. Sitzung am 27.03.2025
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14.4. Information über einen gefassten Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport in seiner 8. Sitzung am 23.04.2025
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14.5. Information über einen gefassten Beschluss des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses in seiner 11. Sitzung am 24.04.2025
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14.6. Information über gefasste Beschlüsse des Sozialausschusses in seiner 10. Sitzung am 29.04.2025
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14.7. Information über einen gefassten Beschluss des Hauptausschusses in seiner 10. Sitzung am 30.04.2025
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14.8. Information über gefasste Beschlüsse des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 13. Sitzung am 10.06.2025
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15. Behandlung von Anfragen gemäß § 23 (2) Geschäftsordnung
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 22:15
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Oberrathaussaal - Rathaus - · Marktplatz 1 · 98527 Suhl
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